• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von Leuchtelementen (8) in einem Gehäuse (1), bestehend aus einem elastischen und hitzebeständigen Trägerelement (3), auf welchem mehrere Leuchtelemente (8) angeordnet sind und welches sich durch ein mit dem Trägerelement (3) schwenkbar über ein Lager (5) verbundenes Stellglied (7) und über einen dazugehörigen Stellmotor (6), welcher fest am Gehäuse (1) angeordnet ist, konkav oder konvex verformen lässt. DOLLAR A Um die Vorrichtung hinsichtlich Vibrationsfreiheit zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Trägerelement (3) auf einer Seite in einem Drehlager (5) schwenkbar im Gehäuse (1) gelagert ist und auf der gegenüberliegenden Seite lose in einem Loslager (4) im Gehäuse (1) verschiebbar gelagert ist.
    公开号:DE102004019486A1
    申请号:DE102004019486
    申请日:2004-04-22
    公开日:2005-11-17
    发明作者:Hans-Peter Bildhäuser
    申请人:DaimlerChrysler AG；
    IPC主号:B60Q1-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein flexibles Trägersystem zur Aufnahme undVerstellung von Leuchtdioden, insbesondere im Hauptscheinwerfereines Kraftfahrzeuges gemäß dem Oberbegriffdes Patentanspruchs 1.
    [0002] Leuchtdioden(sogenannte LEDs) werden zunehmend als Beleuchtungsmittel im Kraftfahrzeugbauverwendet. LEDs zeichnen sich durch eine hohe Leuchtstärke, hohenWirkungsgrad sowie eine lange Lebensdauer auch im mobilen Einsatzaus. Dies macht den Einsatz von LEDs in Kraftfahrzeugen zunehmendinteressanter. FürBeleuchtungszwecke werden eine Vielzahl von LEDs so auf einer Grundplatteangeordnet, dass sie die gleiche Abstrahlrichtung haben. Die elektrischeVerdrahtung erfolgt auf der Rückseiteder Grundplatte.
    [0003] DieseAnordnung einer Vielzahl von LEDs auf einer festen Grundplatte erlaubtjedoch keine Veränderungder Strahlführungund damit der Lichtausbreitungscharakteristik. Dadurch ist eineadaptive Anpassung des Leuchtkegels und somit des Abstrahlwinkelsder Leuchteinheit oder eine Änderung derStrahlrichtung beispielsweise zur aktiven Ausleuchtung der Fahrbahnbei Kurven nicht möglich. Diesliegt in dem unveränderbarenAbstrahlwinkel der einzelnen LEDs begründet.
    [0004] Umden Abstrahlwinkel eines Leuchtdiodenpaketes zu ändern wird in der DE 202 04 219 U1 ein Trägerelement,auf dem mehrere LEDs angeordnet sind, über einen Schraubmechanismuskonkav gekrümmt.Auch die DE 201 10289 U1 beschreibt eine Beleuchtungseinrichtung mit mehrerenflächigangeordneten LEDs, bei welchem sich das Trägerelement tunnelförmig aufwölbt. DieKrafteinleitung auf das Trägerelementbleibt unbeschrieben.
    [0005] Die DE 101 02 613 A1 unddie DE 201 20 588U1 beschreiben eine Beleuchtungseinrichtung aus einem durchein Stellglied konvex oder konkav verformbaren flexiblen Trägerelementmit mehreren frontseitig ortsfest angeordneten LEDs. Das flexible Trägerelementist jeweils an seinen Randbereichen frei im Gehäuse gelagert, um den Verformungenfolgen zu können.Diese beidseitige freie Lagerung ist besonders beim Einsatz in einemKraftfahrzeug im Hinblick auf unerwünschte Geräuschbildung von Nachteil.
    [0006] Dervorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein vibrationsarmesTrägersystemzur Aufnahme und Verstellung von Leuchtdioden mit einer Anordnungeines Leuchtdiodenpaketes auf einer flexiblen Grundplatte, welcheals Trägerelementfür dieLEDs dient, vorzugsweise fürFahrzeuge zu schaffen, mit der die Lichtausbreitungscharakteristikdurch gezielte Krümmungder flexiblen Grundplatte durch mindestens ein Stellelement an diejeweilige Umfeldsituation adaptiert werden kann.
    [0007] DieseAufgabe wird erfindungsgemäß durch dieMerkmale des Anspruchs 1 gelöst.Ein Vorteil der Erfindung liegt in der vibrationsarmen und hitzebeständigen Lagerungdes flexiblen LED-Trägerelementesim Gehäuseder Beleuchtungseinrichtung.
    [0008] Nachfolgendwird ein Ausführungsbeispiel einerbevorzugten Ausführungsformder Erfindung anhand der beigefügtenZeichnung nähererläutert. Dabeizeigt die einzige 1 eine dreidimensionale Ansichteiner erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtungperspektivisch dargestellt. Mehrere LEDs 8 sind in regelmäßigen Abständen aufeinem flexiblen Trägerelement 3 angeordnet.Das flexible Trägerelement 3 istentlang einer Strahlrichtung 9 der LEDs eindimensionalkreisbogenförmiggekrümmt.
    [0009] Dasflexible Trägerelement 3 mitden darauf vorderseitig angeordneten LEDs wird von einem Gehäuse 1 umschlossenund ist an einem Randbereich des Trägerelements 3 an einemDrehlager 2 befestigt, welches senkrecht auf der durchdie Strahlrichtung 9 der LEDs aufgespannten Strahlausbreitungsebenesteht und am Gehäuse 1 befestigtist. Der gegenüberliegendeRandbereich des Trägerelements 3 liegtin einem Loslager 4 im Gehäuse 1 senkrecht zur Strahlrichtung 9 derLEDs und senkrecht zur Achse des Drehlagers 2 verschiebbargelagert.
    [0010] Zwischenden beiden Randbereichen des Trägerelements 3,vorzugsweise in seiner Mitte, greift ein parallel zur Strahlrichtungder LEDs verschiebbare Stellglied 7 über ein Drehlager 5 indas Trägerelement 3.Durch eine Schubbewegung eines Stellmotors 6 wird auf dasTrägerelements 3 durch dasStellglied 7 und das Drehlager 5 eine Kraft eingeleitet,die zu einer konvexen Krümmungdes Trägerelements 3 führt. Andererseitswird durch eine Ziehbewegung des Stellmotors 6 auf dasTrägerelements 3 durchdas Stellglied 7 und das Drehlager 5 eine Kraft eingeleitet,die zu einer konkaven Krümmungdes Trägerelements 3 führt. Entsprechendder Krümmungdes Trägerelements 3 ändert sichdie Lichtausbreitungscharakteristik in Strahlrichtung 9 derLEDs sowie der Abstrahlwinkel der Beleuchtungseinheit.
    1 Gehäuse 2 Drehlagerzwischen Gehäuseund Trägerelement 3 Trägerelement 4 Loslagerzwischen Gehäuseund Trägerelement 5 Drehlageram Trägerelementzu Aufnahme des Stellglieds 6 Stellmotorzu Betätigungdes Stellglieds 7 Stellglied 8 Leuchtdioden 9 Strahlrichtungder Leuchtdioden
    权利要求:
    Claims (3)
    [1] Vorrichtung zur Aufnahme von Leuchtelementen(8), vorzugsweise Leuchtdioden, in einem Gehäuse (1),welches ein Trägerelement(3) umfasst, auf dem die Leuchtelemente (8) angeordnetsind und welches durch mindestens ein mit dem Trägerelement (3) schwenkbarverbundenes und übereinen Stellmotor (6) geführtes Stellglied (7)betätigbarist, wobei das Trägerelement(3) in dessen mittleren Bereich konkav und/oder konvexverformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement(3) auf einer Seite in einem Drehlager (5) schwenkbarim Gehäuse(1) gelagert ist und auf der gegenüberliegenden Seite in einemLoslager (4) verschiebbar gelagert ist.
    [2] Vorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet,dass sich das Stellglied (7) annähernd parallel zur Strahlrichtung(9) der Leuchtelemente (8) bewegt.
    [3] Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet,dass das Trägerelement(3) aus einem elastischen und hitzebeständigen Werkstoff besteht.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004019486B4|2008-06-19|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-11-17| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2007-05-03| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-01-17| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: DAIMLER AG, 70327 STUTTGART, DE |
    2008-12-18| 8364| No opposition during term of opposition|
    2016-11-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE102004019486A|DE102004019486B4|2004-04-22|2004-04-22|Flexibles Trägersystem zur Aufnahme und Verstellung von Leuchtdioden im Hauptscheinwerfer eines Kraftfahrzeuges|DE102004019486A| DE102004019486B4|2004-04-22|2004-04-22|Flexibles Trägersystem zur Aufnahme und Verstellung von Leuchtdioden im Hauptscheinwerfer eines Kraftfahrzeuges|
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